Dirk Stettner mit den Anwohnern beim Kiezgespräch

Eine langjährige Forderung von Dirk Stettner ist die Installation einer Kiezbuslinie in Blankenburg. Nun kommt das Projekt endlich ins Rollen.

Neues aus der Nachbarschaft brandaktuell zum Nachlesen. 

Weitergabe des Informationsstandes zum stockenden Neubauvorhaben in der Schönstraße:

Schauen Sie hier rein in meine aktuellen Ausgaben der Kiezkuriere.

In einem Einwohnerantrag (siehe unten) fordern wir gemeinsam mit den Anwohnern in Blankenburg stärkere Schallschutzmaßnahmen.

Lesen Sie hier die neuen Ausgaben meiner Kiezkurriere.

Drei neue Ausgaben meiner Wahlkreiszeitschriften sind erschienen!

35. Kreisparteitag der CDU Pankow wählt Dirk Stettner zum neuen Vorsitzenden

Wohnortnahe Sperrmüllsammelaktion am 18.06. von 8 bis 13 Uhr auf dem Pistoriusplatz in Weißensee

++ Gespräche im Neubau-Bündnis werden immer weiter belastet
++ Abschied vom Neubauziel bedeutet für Giffey eine Niederlage

Rückgang der Genehmigungszahlen um ein Drittel ist alarmierend

Vielen Dank für das interessante Gespräch an alle Teilnehmerinnen sowie Teilnehmer und besonders an Herrn Merz. Aufschlussreich, spontan, klar und offen - eine gutes Gespräch!

Hierzu Dirk Stettner im Tagesspiegel: "SPD, Grüne und Linke hämmern nicht nur ohne jede Abstimmung mit den Schulgemeinschaften und in bewusster Missachtung jeglicher Oppositionsrechte die 76-seitige Änderung des Schulgesetzes durch, der Senat setzt auch weiterhin die vollkommen falschen Schwerpunkte"

Finden Sie hier den gesamten Artikel im Tagesspiegel.

Im FDP-Antrag ging es um eine grundsätzliche Strategie der Berliner Schulen für die MINT-Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik. Dirk Stettner betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von exzellenten Schulen:

In dieser Ausgabe stellen wir Ihnen das Verkehrskonzept für Pankow vor, welches gemeinsam durch 19. Bürgerinitiativen, Johannes Kraft (Vorsitzender der CDU-Fraktion der BVV-Pankow) und mich entwickelt wurde.

Dirk Stettners Rede zum interfraktionellen Antrag von CDU, FDP, SPD, LINKE & GRÜNE "Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume"

Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, wenn sich das Parlament über alle Bedenken und Widerstände der SPD-Spitze der Bildungsverwaltung hinwegsetzt und den Präsenzunterricht in Pandemiezeiten sicherer machen will. Gewinner sind Eltern, Schüler und Lehrkräfte. Denn die Koalition will jetzt mit uns gemeinsam durchsetzen, dass endlich alle Klassen mit Luftfiltern ausgestattet werden.

In dieser Ausgabe rufen wir Sie zur Briefwahl auf und informieren über das Verfahren.

In dieser Ausgabe geht es vor allem darum, sicheren Präsenzunterricht in der Schule herzustellen. Die Senatorin bleibt Vorbereitungen schuldig:

Am kommenden Montag beginnt der Schulunterricht in Berlin wieder. Die CDU hat dazu eine klare Forderung: Nur geimpfte Lehrkräfte sollten in Präsenz unterrichten dürfen, fordert der Bildungsexperte der Berliner CDU, Dirk Stettner.

Dirk Stettners Rede zum Präsenzunterricht nach den Schulferien:

Ein schöner Sommer, was muss im Park und im Weißen See passieren sowie Besuch vom Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger - in dieser Ausgabe.

Dirk Stettners Rede zur Einführung des Erwachsenenbildungsgesetzes:

Dirk Stettner begründete den Antrag der CDU-Fraktion "Bildungsgutscheine für Grundschülerinnen und-schüler mit Lernrückständen" (siehe hier) in einer Rede im Plenum am 20. Mai:

Fallende Inzidenzen, steigende Impfquoten: Kinder müssen zurück in den vollständigen Präsenzunterricht, sobald es möglich ist.

Auch aus der Oppposition heraus lässt sich parlamentarisch Vieles bewegen. So hat Dirk Stettner für die CDU-Fraktion seit Beginn der Krise kontinuierlich darauf hingearbeitet, das Berliner Bildungswesen sicher aufrecht zu erhalten:

Dirk Stettner sprach zu den Corona-Verordnungen im Bereich Schule und kritisierte die erneut zaghafte und kommunikativ schwache Handhabung des Senats im Bildungsbereich, insbesondere im Umgang mit verpflichtenden Corona-Tests:

Dirk Stettner sprach zum Bericht der Datenschutzbeauftragten, Maja Smoltczyk im Plenum des Abgeordnetenhauses. Er erwähnte lobend die ausgezeichnete Arbeit von Frau Smoltczyk, kritisierte allerdings die häufige Vernachlässigung des Datenschutzes bei der Politik des rot-rot-grünen Senats:

Wir setzen uns seit vielen Jahren im Bezirk und auf Landesebene für den Ausbau der U-Bahn in Berlin ein. Vor allem eine neue U-Bahnlinie 10 vom Alexanderplatz über Weißensee bis nach Buch halten wir für unerlässlich.

Dirk Stettner sprach im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf der Koalition, der vor allem Transparenz in Verwaltung und Politik und Datensouveränität der Bürgerinnen und Bürger herstellen soll:

Quelle: rbb

Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat einen Antrag eingebracht, der den Ausbau mehrerer U-Bahnlinien in Berlin zum Ziel hat. Darin enthalten: die U10 über Weißensee nach Buch. Es wird Zeit, zu handeln!

Dirk Stettner sprach zum Antrag der FDP-Fraktion, die einen finanziellen Ausgleich für Eltern fordert, der sich am Kurzarbeitergeld orientiert:

Dirk Stettner war am 22. Januar 2021 in der rbb-Abendschau zu Gast und berichtete von der Bildungsumfrage, die von der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus in Auftrag gegeben wurde.

Genug ist genug. Das Schul-nicht-Öffnungschaos nach den Weihnachtsferien setzt über neun Jahren Amtszeit von Senatorin Scheeres die Krone auf. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus forderte den Regierenden auf zu handeln und für eine Nachfolge im Bildungssenat zu sorgen. Jetzt ist die Zeit, endlich alle Voraussetzungen zu schaffen, um schnellstmöglich wieder sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten.

Der dringliche Antrag auf Entschließung ist hier zu finden.

Dirk Stettner sprach dazu im Plenum:

Entgegen der Linie der KMK und den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin zieht Berlin (mal wieder) eine eigene, abweichende Linie durch. Aus unserer Sicht erlauben die gegenwärtige Lage und noch ungewissen Auswirkungen der Feiertage keine Öffnung der Schulen. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion in der Sondersitzung des Plenums des Berliner Abgeordnetenhauses am 7.1. einen Antrag eingebracht, der eine Öffnung der Schulen frühestens nach dem Ende der Winterferien vorsieht. Die Zeit bis dahin sollte endlich genutzt werden, um unsere Schulen digital voranzubringen und sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten. Den Antrag können Sie hier nachlesen.

Fälle wie der brutale Mord an den französischen Lehrer Samuel Paty dürfen sich auf keinen Fall wiederholen. Die CDU-Fraktion forderte in einem von Dirk Stettner eingebrachten Eintrag eine 24/7 erreichbare Stelle bestehend aus Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und alle Schulpersonen. Den kompletten dringlichen Antrag können Sie hier nachlesen.

Dirk Stettner sprach über die Notwendigkeit, Schulen auch in Pandemiezeiten offenzuhalten. Luftfilter können das signifikant unterstützen. Ein Antrag der CDU-Fraktion fordert die Ausstattung aller Berliner Klassenräume mit entsprechenden Luftfiltern, hier zu finden. Die notwendige Investition sei im Vergleich zu den Steuerverlusten bei potenziellen Schulschließungen sehr gering:

"Ich kann doch eh nichts verändern?!" - Eben doch!

"Ich kann doch eh nichts verändern?!" - Eben doch!

"Ich kann doch eh nichts verändern?!" - Eben doch!