Mit den aktuellen Bürgermeisterkandidaten Sören Benn (Linke), Rona Tietje (SPD), Dr. Cordelia Koch (Grüne) und dem Vertreter der FDP, Dr. Thomas Enge saß unsere BVV-Kandidatin (Platz 2 der Pankower BVV-Liste) Dr. Eva Scharfenberg auf dem Podium der Stille Straße e.V., um moderiert durch Julia Schmitz von den Prenzlauer Berg Nachrichten am 10. September 2021 mit Publikum über die aktuellen Pankower Themen zu sprechen.

Ausschnitt eines Fotos von Eveline Lämmer, Stille Straße eV, vlnr: Dr. Thomas Enge (FDP), Rona Tietje (SPD), Sören Benn (Linke), Dr. Cordelia Koch (Grüne), Dr. Eva Scharfenberg (CDU)

Nach dem Einstieg über „Was ist für uns Pankow“ drehte sich die erste Stunde des Gesprächs um die beiden drängendsten Themen von Pankow (aber auch von Berlin) Verkehr und Wohnen. Es wurde immer mal auch das Thema Verwaltung und zugängliche Bürgerdienste gestreift, was aus Sicht der CDU natürlich auch Dreh- und Angelpunkt von unterschiedlichen Prozessen ist: einerseits muss die Verwaltung bürgernah effizient und dienstleistungsorientiert sein, andererseits muss sie gut gerüstet sein für mehrstufige Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse: pragmatisch, Projekt-orientiert und in der Qualität ihrer Abläufe weiterhin sehr gut. Die CDU Pankow hat hierzu auch an mehreren Stellen in ihrem Programm aufmerksam gemacht.

Wahlprogramm CDU Pankow: https://cdupankow.de/image/inhalte/file/Wahlprogramm%20CDU%20Pankow_final.pdf

Aber zurück zu den Fragen der Zeit.

Was für die Runde die Verkehrswende sei, fragte die Moderatorin und die Kandidaten hatten die Gelegenheit darauf einzugehen. Die CDU hat zu diesem Thema ein ausgewogenes Konzept im Angebot für den kompletten Nordosten der Stadt und da geht es nicht nur um ein paar TRAM-Trassen, die verlängert werden sollen, sondern um eine vernünftige Idee für alle Pankower – für die, die zu Fuß unterwegs sind, für diejenigen, die mit dem ÖPNV unterwegs sind, für die Radler und die Autofahrer. Auch die Übergänge zwischen den Verkehrsmitteln wurden darin betrachtet. Am wichtigsten ist jedoch hier, dass dieses Konzept durch den Fraktionschef Johannes Kraft und MdA Dirk Stettner zusammen mit 19 Bürgerinitiativen besprochen und abgestimmt wurde und zwar auch entlang von geplanten Wohnprojekten.

Verkehrskonzept: https://kraft.mit-pankow.de/index.php?100;3

Es kann aus Sicht der CDU nicht gebaut werden, bevor nicht die komplette Infrastruktur auch mitgedacht wird: dazu gehören neben der Verkehrsanbindung auch das Gewerbe, der Wirtschaftsverkehr, Kitas, Schulen und die Nahversorgung.

Das Thema Wohnen wurde ebenfalls intensiv besprochen. Die CDU-Kandidatin Dr. Eva Scharfenberg hat sich noch einmal ganz deutlich gegen die Enteignung und auch gegen den Einsatz von Milliarden Euro an Steuermitteln ausgesprochen, um Wohnungen von privater in die öffentliche Hand zu überführen. Hierdurch werden auch nicht mehr Wohnungen am Mietmarkt zur Verfügung gestellt. Aus diesem Grund ist die Position der CDU ganz klar und eindeutig: Bauen, Bauen und Bauen und zwar vernünftig, durch private und die öffentliche Hand und auch in jedem Preissegment. Bezahlbarer Wohnraum muss zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin soll auch Wohneigentum ermöglicht werden, denn der verhindert Altersarmut. Gemeinschaftlich wurde festgestellt, dass nicht nur in Pankow wenig gebaut wurde und wenn, dann nur vereinzelt Wohnhäuser, aber nicht Wohnraum in dem Maße wie die Stadt und der Bezirk ihn gebraucht hätte.

Wie die CDU Berlin sich im Einzelnen das Thema Bauen und Wohnen vorstellt, steht unter Punkt 5 im Berlin Plan: https://cdu.berlin/berlin-plan

Im Pankower Programm, siehe Link oben, beginnt das Thema ab Seite 1.

Die Themen der Fragerunde waren einzelne Straßen und Übergänge in der unmittelbaren Umgebung, der Bürgerhaushalt, Milieuschutzgebiete, der Erhalt von Gartenanlagen und die Stille Straße e.V. und ihr Verbleib.