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Dirk Stettner sieht in Rassismus "eine der hässlichsten menschlichen Eigenarten". Sie grenze Mitmenschen anderer Herkunft, Hautfarbe oder Glaubens aus. Der Fraktionsvorsitzende erinnert an die ermordeten Juden und auch an die verfolgten Deutschen. Auch heute sei Rassismus ein "großes Problem und eine große Aufgabe". Er dürfe nicht bloß abgelehnt, sondern müsse gesehen und benannt und aktiv bekämpft werden.

Dirk Stettner warnt vor Extremismus jeglicher Art. Es gehe jetzt um die "Grundsätze unseres Zusammenlebens", um Rechtsstaat, Demokratie und Toleranz. Rechtsextremismus hat sich in alle Schichten unseres Landes verirrt. Die Ampelkoalition im Bund trage sicherlich zur Unzufriedenheit bei. Deutschland darf nicht wieder in die Hände rechtsradikaler Kräfte geraten. Die Union distanziert sich klar von Rechtsextremismus.

Dirk Stettner nennt Schwerpunktthemen des vorliegenden Haushalts. Es sollen 1,5 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen. Die Schulbauoffensive wird um 6 Milliarden Euro aufgestockt, 60 neue Schulen sollen gebaut werden. Es werden Investitionen in den ÖPNV und die Ausstattung bei Feuerwehr und Rettungskräften fließen. Zusätzlich soll viel Geld in der Bekämpfung des Antisemitismus eingeplant sein.

Die FDP fordert mit einem Antrag vom Senat ein Wohnungsbaubeschleunigungsgeset und endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau. Nach Ansicht der Liberalen gefährdet der zu geringe und langwierige Wohnungsbau den inneren Zusammenhalt der Bevölkerung. Dazu die Rede von Dirk Stettner.

Schwache Bilanz des Senats und trotzdem wollen sie Neubau nicht voran bringen. Dazu die Rede von Dirk Stettner.

Dirk Stettner spricht zum FDP-Antrag über Mini-Solaranlagen auf Balkonen.

Dirk Stettner spricht für die CDU-Fraktion in der Generalaussprache zum Haushalt 2022/23 für den Bereich Wirtschaft.

Dirk Stettner spricht für die CDU-Fraktion in der Generalaussprache zum Haushalt 2022/23 für den Bereich Bauen und Wohnen.

In seiner Rede kritisiert Dirk Stettner den schwachen Antrag der AfD und macht konkrete Verbesserungsvorschläge.

Dirk Stettner begründet den Antrag der CDU-Fraktion zur Auflösung der leider gescheiterten "Wohnraumversorgung Berin AöR". Diese kostet die Steuerzahler viel Geld, ohne positive Effekte zu produzieren.

In seiner Rede bemängelt Dirk Stettner den Ansatz des Senats anstelle von Neubau, teuer einzukaufen und enteignen zu wollen.

In seiner Rede prangert Dirk Stettner v.a. die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Senat und der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit an.

Im FDP-Antrag ging es um eine grundsätzliche Strategie der Berliner Schulen für die MINT-Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik. Dirk Stettner betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von exzellenten Schulen.

Dirk Stettners Rede zum interfraktionellen Antrag von CDU, FDP, SPD, LINKE & GRÜNE "Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume"

Dirk Stettners Rede zum Präsenzunterricht nach den Schulferien

Dirk Stettners Rede zur Einführung des Erwachsenenbildungsgesetzes.

Dirk Stettner begründete den Antrag der CDU-Fraktion "Bildungsgutscheine für Grundschülerinnen und-schüler mit Lernrückständen" in einer Rede im Plenum am 20. Mai.

In einer Kurzintervention korrigierte er die bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion zum Beitrag Bildungsgutscheine.

Dirk Stettner sprach zu den Corona-Verordnungen im Bereich Schule und kritisierte die erneut zaghafte und kommunikativ schwache Handhabung des Senats im Bildungsbereich, insbesondere im Umgang mit verpflichtenden Corona-Tests:

Dirk Stettner sprach zum Bericht der Datenschutzbeauftragten, Maja Smoltczyk im Plenum des Abgeordnetenhauses. Er erwähnte lobend die ausgezeichnete Arbeit von Frau Smoltczyk, kritisierte allerdings die häufige Vernachlässigung des Datenschutzes bei der Politik des rot-rot-grünen Senats.

Darüber hinaus kritisierte Dirk Stettner aufs schärfste, dass die rechtsradikale AfD diesen Tagesordnungspunkt für ihre unangebrachten, dumpfen rhetorischen Phrasen missbrauchte.

Dirk Stettner sprach im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf der Koalition, der vor allem Transparenz in Verwaltung und Politik und Datensouveränität der Bürgerinnen und Bürger herstellen soll.

Dirk Stettner sprach zum Antrag der FDP-Fraktion, die einen finanziellen Ausgleich für Eltern fordert, der sich am Kurzarbeitergeld orientiert:

Genug ist genug. Das Schul-nicht-Öffnungschaos nach den Weihnachtsferien setzt über neun Jahren Amtszeit von Senatorin Scheeres die Krone auf. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus forderte den Regierenden auf zu handeln und für eine Nachfolge im Bildungssenat zu sorgen. Jetzt ist die Zeit, endlich alle Voraussetzungen zu schaffen, um schnellstmöglich wieder sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten.

Nach dem Redebeitrag von Fr. Burkert-Eulitz (Grüne) sprach Dirk Stettner erneut, um einige ihrer Behauptungen klarzustellen.

Entgegen der Linie der KMK und den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin zieht Berlin (mal wieder) eine eigene, abweichende Linie durch. Aus unserer Sicht erlauben die gegenwärtige Lage und noch ungewissen Auswirkungen der Feiertage keine Öffnung der Schulen. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion in der Sondersitzung des Plenums des Berliner Abgeordnetenhauses am 7.1. einen Antrag eingebracht, der eine Öffnung der Schulen frühestens nach dem Ende der Winterferien vorsieht. Die Zeit bis dahin sollte endlich genutzt werden, um unsere Schulen digital voranzubringen und sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten.

Kurzintervention nach dem Beitrag von Regina Kittler

Reaktion auf das Statement von Senatorin Scheeres (SPD)

Fälle wie der brutale Mord an den französischen Lehrer Samuel Paty dürfen sich auf keinen Fall wiederholen. Die CDU-Fraktion forderte in einem von Dirk Stettner eingebrachten Eintrag eine 24/7 erreichbare Stelle bestehend aus Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und alle Schulpersonen.

Dirk Stettner sprach über die Notwendigkeit, Schulen auch in Pandemiezeiten offenzuhalten. Luftfilter können das signifikant unterstützen. Ein Antrag der CDU-Fraktion fordert die Ausstattung aller Berliner Klassenräume mit entsprechenden Luftfiltern. Die notwendige Investition sei im Vergleich zu den Steuerverlusten bei potenziellen Schulschließungen sehr gering

Dirk Stettner sprach im Plenum zum FDP-Antrag "Eine digitale Ausstattungsoffensive für Schulen an Berlin". Wichtigste Erkenntnis: Die Regierungspartei SPD hat das Problem nicht mal verstanden.

Dirk Stettner sprach über einen dringend notwendigen Bildungsgipfel, um Berlins Schulen mit der Umsetzung der Hygienemaßnahmen nicht alleine zu lassen.

Dirk Stettner sprach zu einem AfD-Antrag zur Kompensation von Unterrichtsausfällen durch Corona. Im Gegensatz zur AfD bot er jedoch keinen Populismus, sondern tatsächliche Lösungen.

Digitalisierung, Lehrkräftemangel, Sauberkeit der Schulen....an Problemen mangelt es nicht. Zeit, für ein Umdenken!