DIRK STETTNER, CDU
VIEL WEIßENSEE UND BLANKENBURG
Themen
Berlin allgemein | Blankenburg | Weißensee
12.50.2019, 60: Uhr
Ergebnisse der Klausurtagung
Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus tagte zusammen mit den Bundestagsabgeordneten und Bezirksbürgermeistern
 „Intensive Tage voller Sonne, Wind und Schnee liegen im Weimarer Land hinter uns. Gute Diskussionen haben zu vielen Beschlüssen geführt, die ich hier alle einfüge.

Besonders freue ich mich, dass die Berliner CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus das „Digitalpapier“ Berlins digitale Zukunft beschlossen hat, welches die AG Digitale Innovation und der Landesfachausschuss Digitales gemeinsam vorbereitet und unter Beteiligung vieler Mitstreiter aus Berlin entworfen hat.“

Dieses Digitalpapiers enthält unter anderem auch eine Qualitätsoffensive für unsere Schulen, in der wir uns für den Anschluss aller Schulen an das Landesnetz inklusive W-Lan, digitale Lehr- und Lernmittel und die Bereitstellung externer IT-Adminstration und Wartung durch das IT-Dienstleistungszentrum einsetzen (s. auch Bericht des Tagesspiegels vom 03.05.2019). Die Senatsverwaltung für Bildung muss unsere Schulen mehr unterstützen, wenn sich diese um Gelder aus dem Digitalpakt bemühen (s. auch Bericht des Focus vom 03.05.2019). 


BESCHLÜSSE DER KLAUSURTAGUNG:

Berlin 2030 – Vision für eine Wirtschaftsmetropole
Freiräume für Innovationen

Berlins digitale Zukunft?!

schaffen und sichern!

Bundesratsinitiative zur Anerkennung von Clubs als Anlage für kulturelle Zwecke

Europa in Berlin wieder ein Zuhause geben

Image der Sportmetropole Berlin langfristig sichern

Berliner Bäder-Betriebe zukunftsfähig machen

Motorische Leistungsfähigkeit als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern

Positionspapier zum geplanten Paritätsgesetz für Berlin

Erweiterte Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements – Haushaltstitel zur Stärkung ehrenamtlicher Arbeit

Kompetenzförderung im Ehrenamt stärken – Angebot an Fort- und Weiterbildungen für Bürgerschaftliches Engagement ausbauen

Engagement würdigen – Auslobung eines Ehrenamtspreises

Baumbestand in Berlin stabil halten

Mobile Fahrrad-Verkehrsschule einführenAnpassung der Verkehrsstrategie – gegen Fahrverbote und für einen besseren Verkehrsfluss

Baulücken identifizieren, Bauflächen erfassen, Grünflächen sichern, Stadtentwicklung vorantreiben

Kitaplatzausbau vorantreiben – MOKIB-Programm endlich umsetzen

Eine ressortübergreifende KI-Strategie für BerlinForschen, Lehren und Studieren 4.0 – Digitalisierung der Berliner Hochschul- und Forschungslandschaft vorantreiben

Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!

Bundesratsinitiative zur Anpassung der Vorschriften über die Vermögensabschöpfung und der zur Bekämpfung der Geldwäsche insbesondere im Bereich der Immobilienwirtschaft

Digitalisierung zentraler Berliner Baudenkmäler und Kulturgüter

Positionspapier Soziales

Qualität der Integrationskurse überprüfen – Evaluation der aktuellen Angebote notwendig

Schuldenbremse in der Berliner Verfassung verankern

Verbesserte Datenerfassung im Ermittlungsverfahren

Verfassungsfeinde zur Kasse bitten: Verwaltungsgebührenordnung ändern!


aktualisiert von Katrin Hoffer, 06.05.2019, 13:48 Uhr