DIRK STETTNER, CDU
VIEL WEIßENSEE UND BLANKENBURG
Themen
Berlin allgemein | Blankenburg | Weißensee
26.07.2018, 13:20 Uhr
Auflösung Verkehrsinfarkt Heinersdorf
SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DAS ABGEORDNETENHAUS
www.twitter.com/hashtag/cdupankow Anfrage zum aktuellen Stand bei der Verkehrsplanung in Heinersdorf und zu den geplnaten Netzvarianten
Drucksache 18/15552

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner vom 04. Juli 2018 und Antwort 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand bei der Verkehrsplanung in Heinersdorf?
 #cdupankow

Zu Frage 1:
Gegenwärtig laufen die Vorbereitenden Untersuchungen zur Festsetzung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger Süden“ bis voraussichtlich Herbst 2019.
Die in den bisherigen Verkehrs- bzw. Machbarkeitsuntersuchungen zur Verkehrslösung Heinersdorf entwickelten Trassen für die Netzelemente sind Bestandteil dieses Untersuchungsraumes. In diese Untersuchungen fließen auch die Ergebnisse verkehrlicher Untersuchungen wie u. a. die Untersuchung der Erschließung des Wohnungsbaustandortes Blankenburger Süden mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Darüber hinaus laufen aktuell Untersuchungen zu weiteren Netzverknüpfungen der Straßenbahn (Tangentialverbindung zwischen Weißensee und Pankow), in welche die Verkehrslösung Heinersdorf mit den beschriebenen Netzelementen einbezogen wird.

Über die vorliegenden Machbarkeitsuntersuchungen zur Ortsumfahrung Heinersdorf 
wurde der fachliche Nachweis erbracht, um politische Entscheidungen und weitere Planungsschritte zu veranlassen.

Frage 2:
Welche Netzvarianten werden aktuell favorisiert?
 
Frage 3:
Wo führen diese Netzvarianten genau entlang?

Zu Fragen 2 und 3:
Im gültigen Flächennutzungsplan Berlins (FNP) sind Teilabschnitte der Verkehrslösung Heinersdorf enthalten. Für die neue Variante N4 entlang des Schmöckpfuhlgrabens zwischen Blankenburger Straße und Am Feuchten Winkel (A 114) muss eine Flächennutzungsplanänderung vorgenommen werden.

Die Netzelemente N1 – N4 sind alle Bestandteile der Verkehrslösung Heinersdorf und sollen sukzessive realisiert werden. Dabei läge die Priorisierung auf den Netzelementen N1, N2 und N4. Das Netzelement N3 Am Steinberg ist zurückgestellt und läge im Realisierungshorizont nach 2030.

Die beiden Netzelemente N1 und N2 wären notwendig für eine Straßenbahnverlängerung der M2 durch den Ortskern Heinersdorf in nördlicher Richtung. Das Netzelement N4 könnte unabhängig von N1 und N2 und dem Blankenburger Süden planerisch forciert werden.

Die Verkehrslösung für die Ortslage Heinersdorf mit den vier Netzelementen kann dem Internetauftritt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entnommen werden (vgl. https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/heinersdorf/pix/heinersd
orf_netzelemente_230.jpg).

Frage 4:
Ist es notwendig, Bestandsbauten für die Realisierung dieser Netzvarianten zu enteignen und zurückzubauen? #Bauen

Frage 5:
Sind private Eigentümer bzw. ihre privaten Grundstücke betroffen?

Antwort zu 4 und zu 5:
Im Rahmen der Umsetzung der Netzelemente der Verkehrslösung Heinersdorf werden private Grundstücke betroffen sein. Art und Umfang der Betroffenheit sowie notwendige Ausgleichsmaßnahmen oder Grunderwerb können erst im Rahmen des weiteren Planverfahrens konkret festgestellt werden.

Frage 6:
Sind die favorisierten Netzvarianten planungsrechtlich abgesichert?

Zu Frage 6:
Nein.

Frage 7:
Wann sollen die Netzvarianten baulich umgesetzt werden?

Zu Frage 7:
Zunächst bedarf es des politischen Beschlusses zur Umsetzung. Danach schließen die Entwurfsplanung und die planungsrechtliche Absicherung an. 
Aufgrund der notwendigen Planungsabläufe bis zur Erreichung der Umsetzungsreife der Planungen wird von einer eher mittelfristigen Realisierung ausgegangen. Generell sollte die Realisierung der Netzelemente in Heinersdorf vor der Erschließung/Bebauung des neuen Stadtquartiers Blankenburger Südens beginnen und nach Möglichkeit auch abschließen.

Frage 8:
Liegen der Auswahl der Netzvarianten Fachgutachten zugrunde und wenn, welche (Gutachten bitte beifügen)?

Zu Frage 8:
Es wurden Machbarkeitsuntersuchungen zuletzt in 2015 erarbeitet. Für alle Netzelemente ist eine Aktualisierung u. a. aufgrund der neuen planerischen Überlegungen im Zusammenhang mit den zahlreichen neuen Entwicklungspotenzialen im Bezirk Pankow erforderlich.
Fachgutachten im planungsrechtlichen Sinne werden im Rahmen des nachfolgenden Planverfahrens erstellt und sind dann im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung einsehbar.

Berlin, den 16.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
aktualisiert von Katrin Hoffer, 26.07.2018, 13:38 Uhr