DIRK STETTNER, CDU
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26.06.2018, 12:50 Uhr
Entsorgungssicherheit für tausende Haushalte im Nord-Osten Berlins
SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DAS ABGEORDNETENHAUS
www.twitter.com/hashtag/cdupankow Die Berliner Wasserbetriebe erschließen von 2018 bis 2030 fünf schnell wachsende Einfamilienhausgebiete in Pankow und Marzahn mit Schmutzwasserkanälen und wollen so Entsorgungssicherheit für das Abwasser von mehr als 16.000 Berlinerinnen und Berlinern schaffen. Ein entsprechendes Investitionsprogramm über fast 60 Millionen Euro hat der Aufsichtsrat des Unternehmens nach Eigendarstellung jüngst beschlossen. Konkret gehe es um die Altsiedlungsgebiete Biesenhorst, Buchholz Nord I, Schönholz, Karow Süd und Karow Ost (Altsiedlung).
Drucksache 18/15178
 
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner vom 28. Mai 2018 und Antwort 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Wasserbetriebe (BWB) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Die Berliner Wasserbetriebe erschließen von 2018 bis 2030 fünf schnell wachsende Einfamilienhausgebiete in Pankow und Marzahn mit Schmutzwasserkanälen und wollen so Entsorgungssicherheit für das Abwasser von mehr als 16.000 Berlinerinnen und Berlinern schaffen. Ein entsprechendes Investitionsprogramm über fast 60 Millionen Euro hat der Aufsichtsrat des Unternehmens nach Eigendarstellung jüngst beschlossen. Konkret gehe es um die Altsiedlungsgebiete Biesenhorst, Buchholz Nord I, Schönholz, Karow Süd und Karow Ost (Altsiedlung). #cdupankow
 
Frage 1:
Welche Gebiete genau sollen dort erschlossen werden? #Bauen
 
Zu Frage 1:
Biesenhorst
Biesenhorst ist eine Siedlung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil (OT) Biesdorf, westlich der Köpenicker Straße gelegen. Die Siedlung mit ca. 500 Grundstücken ist mit Lauben und Einfamilienhäusern bebaut und soll baurechtlich Wohngebiet werden.
Schönholz
Die Siedlung Schönholz befindet sich im Bezirk Pankow, OT Niederschönhausen, zwischen Schönholzer Heide und dem ehemaligen Mauerstreifen gelegen. Die Siedlung ist mit ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern bebaut.
Außerdem sollen folgende Wohnungsbaustandorte mit erschlossen werden: 
- „Östlich Kopenhagener Straße“: erstreckt sich über die Grundstücke Tollerstraße 1-4, die westlich
   der Straße 78 gelegenen Grundstücke und das Gelände der Kleingartenanlage Am Bahnhof
   Wilhelmsruh, die Grundstücke der Kopenhagener Straße 82 und 96, das Flurstück 29/145 sowie ein
   Abschnitt der Tollerstraße im Bezirk 
Pankow, Ortsteile Wilhelmsruh und Niederschönhausen
- „Straße vor Schönholz 30“: grenzt südöstlich an die Siedlung Schönholz an 
 
Buchholz Nord I
Das Altsiedlungsgebiet Buchholz-Nord liegt im Bezirk Pankow, OT Französisch-Buchholz. Es umfasst die Bebauung nördlich und südlich des Abschnittes der Bucher Straße, der westlich der Autobahn A114 liegt. Die Baltrumstraße, Straße 103 und die Siedlung Sonnental sind Teil des Gebietes. Die Altsiedlung ist in erster Linie mit ein- bis zweigeschossigen Einfamilienhäusern bebaut. Südlich an die Bucher Straße sind größere Gewerbeeinheiten vorhanden.
Außerdem sollen folgende Wohnungsbaustandorte mit erschlossen werden:
- „Bucher Straße 3-5“: grenzt westlich an die Bebauung der Baltrumstraße und reicht bis zur Straße
   180 im Norden und der Schönerlinder Straße im Westen
- „Baltrumstraße Ost“: liegt zwischen der Baltrumstraße und der Straße 103
- „An der Schäferei“: liegt nördlich der Hans-Schumacher-Straße und grenzt an die Schönerlinder
   Straße
 
Karow Süd und Karow Ost
Die Altsiedlungsgebiete Karow-Süd und Karow-Ost liegen im Bezirk Pankow, überwiegend im OT Karow. Nur der südlich der Laake liegende Gebietsabschnitt befindet sich im OT Blankenburg. Die Trennlinie zwischen den Altsiedlungsgebieten Karow-Süd und Karow-Ost verläuft durch die Straße 52. Das Altsiedlungsgebiet Karow-Süd erstreckt sich nördlich der Laake zwischen dem Upstallgraben Karow und der Straße 52. Ebenfalls Bestandteil dieses Gebietes ist der Siedlungsbereich, der zwischen Laake und der Regionalbahnstrecke liegt. Das Altsiedlungsgebiet Karow-Ost besteht aus drei voneinander räumlich unabhängigen Bereichen: die noch nicht erschlossenen Abschnitte der Straße 67, die Altsiedlung entlang Straße 70 sowie der südliche Ingwäonenweg / Straße 73. Beide Altsiedlungsgebiete sind mit ein- bis zweigeschossigen Einfamilienhäusern bebaut.
Außerdem sollen folgende Wohnungsbaustandorte mit erschlossen werden:
- „WO Karow Süd“: grenzt nordwestlich an das Altsiedlungsgebiete Karow Süd an
- „Straße 52“: grenzt östlich an die Straße 52 an, verbindet die Altsiedlungsgebiete Karow Süd und
   Karow Ost
- „Südlich der Laake“: grenzt südlich an das Altsiedlungsgebiete Karow Süd an
- „Am Teichberg“: verbindet das Altsiedlungsgebiet Karow Ost zwischen den Straßen 69 und 72
 
Die Lage der Gebiete kann außerdem den Anlagen 1 - 4 entnommen werden.

Frage 2:
Wann sollen diese Gebiete erschlossen werden (bitte Auflistung der einzelnen Gebiete (straßenscharf) inklusive der geplanten Bauzeiten)?
 
Zu Frage 2:
Die nachfolgend genannten Ausführungsjahre basieren auf einer Machbarkeitsstudie und geben technisch mögliche Umsetzungszeiträume an. Diese können sich im Laufe der weiteren Detailplanung noch ändern und sind außerdem auch von Randbedingungen abhängig, die von den Berliner Wasserbetrieben nicht beeinflusst werden können. So ist die Erschließung der Altsiedlungsgebiete von der Realisierung der jeweiligen Wohnungsbaustandorte abhängig. Des Weiteren müssen die Straßen- und Grünflächenämter teilweise öffentliche Straßenbauflächen zur Verfügung zu stellen.

Die örtliche Lage der nachfolgend aufgeführten Bauabschnitte sind den entsprechenden Lageplänen (s. Anlagen 1-4) zu entnehmen:
 


Schönholz
(s. Anlage 2)
Als Voraussetzung für eine Kanalisierung muss das Straßenland öffentlich gewidmet sein und sich im Eigentum des Landes Berlins vertreten durch das Straßen- und Grünflächenamt befinden. Im Fall des Gebietes der Siedlung Schönholz erfüllen derzeit die Straßen 33, 78 und 79 diese Voraussetzungen. Diese Straßen sowie der Wohnungsbaustandort „Östlich Kopenhagener Straße“ können voraussichtlich in den Jahren 2021 und 2022 erschlossen werden.
Für das restliche Altsiedlungsgebiet sollen über eine Machbarkeitsstudie geeignete Straßenbreiten definiert und im Rahmen eines folgenden Bebauungsplanverfahrens festgelegt werden. Nach erfolgter Übernahme durch das Straßen- und Grünflächenamt besteht für die Berliner Wasserbetriebe die rechtliche Voraussetzung, in den weiteren Siedlungsstraßen eine Schmutzwasserentwässerung herzustellen. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir daher für das restliche Gebiet noch keine verbindlichen Baujahre angeben.




Berlin, den 04.06.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
aktualisiert von Katrin Hoffer, 26.06.2018, 13:52 Uhr