DIRK STETTNER, CDU
VIEL WEIßENSEE UND BLANKENBURG
Themen
Berlin allgemein | Blankenburg | Weißensee
SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENATwww.twitter.com/hashtag/cdupankow 
Schriftliche Anfrage zum 
Fußgängerüberweg Berliner Straße/ Doktor-Markus-Straße
Drucksache 18/17878
Die FDP möchte mit ihrem Antrag "Berliner Transparenzgesetz", dass alle Daten und Informationen, die zum Wohle der Allgemeinheit erhoben werden, für alle Bürger/innen frei verfügbar gemacht werden. Dies erhöhe die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Politik- und Verwaltungshandeln. Außerdem führe es zu mehr Mitverantwortung, Bürgerbeteiligung und Partizipation. Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Unternehmen würden profitieren. Offene Daten und Informationen könnten die Quelle einer Vielzahl gesellschaftlicher Innovationen sein. Der Antrag wird von allen Fraktionen weitestgehend begrüßt und in die Ausschüsse verwiesen.

Holt unsere Schulen aus der digitalen Steinzeit!Wlan, IT-Admin, Breitband, Lehrerschulung, sichere Kommunikationsplattformen, digitale Lehr-Lernmittel, digitale Planung beim Bau. Senat, los, anfangen.

Gerade die Grünen habe aus Proporzdenken heraus die Einigung zum Digitalpakt und damit die dringend notwendigen Gelder für unsere Kinder in digitalen Schulwüsten lange behindert.
PRESSEIn Adlershof und an der Messe Berlin, aber auch am Potsdamer Platz und in der U-Bahn sollen Firmen und Berliner schon bald superschnell surfen können.

 

SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENATwww.twitter.com/hashtag/cdupankow Schriftliche Anfrage zur IT-Sicherheit an Berliner Krankenhäusern
Drucksache 18/17268
Wir haben in der Bezirksverordnetenversammlung schon vor einem Jahr einen Antrag eingebracht und das Bezirksamt aufgefordert, umgehend bauliche Maßnahmen zu prüfen.
Schon mit kleinen Maßnahmen wie Halteverbotsschildern und Pollern hat man einen geschützten Bereich für Kinder geschaffen. Das ist schnell umzusetzen und kostet wenig Geld.

Hier an der Grundschule www.gs-buchen.de/ sind schnelle Lösungen dringend notwenig.
PRESSEMITTEILUNGSich verabreden oder Hausaufgaben weiterleiten – Berlins Schulen brauchen für den Informationsaustausch zwischen Eltern, Lehrern und Schülern schnellstmöglich einen datenschutzkonformen Messengerdienst. 
 ++ Lehrer, Eltern und Schüler besser vor Datenmissbrauch schützen

Dirk Stettner, Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
PRESSEMITTEILUNGBerlin will in die digitale Zukunft starten, doch der Senat steht auf der Leitung. Bis heute hat er keine einzige Idee, kein einziges Konzept, wie IKT-Fachkräfte für Verwaltungen und landeseigene Dienstleister angeworben werden sollen. 
++ CDU erwartet unverzüglich eine Strategie zur Fachkräfte-Gewinnung

Dirk Stettner, Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

Endlich passiert etwas im Kreiskulturhaus Weißensee. Jahrelang haben wir das Bezirksamt vor uns her getrieben. Jahrelang haben SPD, GRÜNE und Linke nichts getan. Jetzt endlich geht es dort los und wir haben uns das vor Ort angeschaut:

Rede von Dirk Stettner im Abgeordnetenhaus von Berlin Zu Stellungnahme des Senats zum Bericht des Datenschutzbeauftragten erkläre ich als Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der CDU-Fraktion Berlin: