DIRK STETTNER, CDU
VIEL WEIßENSEE UND BLANKENBURG
Themen
Berlin allgemein | Blankenburg | Weißensee
SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON MAIK PENN UND DIRK STETTNER AN DEN SENATwww.twitter.com/hashtag/cdupankow 
Schriftliche Anfrage zum 
Fahrradverkehr in Pankow
Drucksache 18/18110
PRESSEPekka Kääriäinen, Geschäftsführer der Kneipe „Bryggerii Helsinki“ am Helmholzplatz, steht einem SS-Veteranenverein namens „Veljesapu-Perinneyhdistys ry“ (Brüder Hilfe e. V.) vor. Nun posierte er im Netz mit dem SS-Helm seines Vaters.

Das Internetfoto wurde inzwischen gelöscht, aber die Frage bleibt offen: Sollte man zukünftig dieses Wirtshaus boykottieren?
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Das IT-Dienstleistungszentrum ist der landeseigene IT-Dienstleister und spielt die wesentliche Rolle bei der Umsetzung des modernsten E-Government-Gesetz Deutschlands: Das von uns im Jahre 2016 durchgesetzte E-Government-Gesetz Berlin. 
PRESSE2016 hat die CDU-Fraktion Berlin und insbesondere unser heutiger Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger das Egovernmentgesetz Berlin durchgesetzt. Ich habe damals daran mit Burkard Dregger zusammen arbeiten und dies durch die Abstimmung bringen können. Berlin hat damit das modernste EGOVG Deutschlands.
SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENATwww.twitter.com/hashtag/cdupankow 
Schriftliche Anfrage zum 
Fußgängerüberweg Berliner Straße/ Doktor-Markus-Straße
Drucksache 18/17878
Die FDP möchte mit ihrem Antrag "Berliner Transparenzgesetz", dass alle Daten und Informationen, die zum Wohle der Allgemeinheit erhoben werden, für alle Bürger/innen frei verfügbar gemacht werden. Dies erhöhe die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Politik- und Verwaltungshandeln. Außerdem führe es zu mehr Mitverantwortung, Bürgerbeteiligung und Partizipation. Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Unternehmen würden profitieren. Offene Daten und Informationen könnten die Quelle einer Vielzahl gesellschaftlicher Innovationen sein. Der Antrag wird von allen Fraktionen weitestgehend begrüßt und in die Ausschüsse verwiesen.

Holt unsere Schulen aus der digitalen Steinzeit!Wlan, IT-Admin, Breitband, Lehrerschulung, sichere Kommunikationsplattformen, digitale Lehr-Lernmittel, digitale Planung beim Bau. Senat, los, anfangen.

Gerade die Grünen habe aus Proporzdenken heraus die Einigung zum Digitalpakt und damit die dringend notwendigen Gelder für unsere Kinder in digitalen Schulwüsten lange behindert.
PRESSEIn Adlershof und an der Messe Berlin, aber auch am Potsdamer Platz und in der U-Bahn sollen Firmen und Berliner schon bald superschnell surfen können.

 

SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENATwww.twitter.com/hashtag/cdupankow Schriftliche Anfrage zur IT-Sicherheit an Berliner Krankenhäusern
Drucksache 18/17268
Wir haben in der Bezirksverordnetenversammlung schon vor einem Jahr einen Antrag eingebracht und das Bezirksamt aufgefordert, umgehend bauliche Maßnahmen zu prüfen.
Schon mit kleinen Maßnahmen wie Halteverbotsschildern und Pollern hat man einen geschützten Bereich für Kinder geschaffen. Das ist schnell umzusetzen und kostet wenig Geld.

Hier an der Grundschule www.gs-buchen.de/ sind schnelle Lösungen dringend notwenig.