DIRK STETTNER, CDU
VIEL WEIßENSEE UND BLANKENBURG
Themen
Berlin allgemein | Blankenburg | Weißensee
07.07.2016, 15:39 Uhr
Kiezzeitung / Juli 2016
Baustellensituation Pankow – Wo baut es denn, wo staut es denn?
Berlin ist ein Magnet, der jedes Jahr viele Neuberliner anzieht. Unser Bezirk Pankow ist ganz besonders beliebt. Das spricht für Berlin und für Pankow. Ich erinnere mich noch gut an Zeiten, in denen die Finanzdecke immer zu dünn war, wir immer nur darüber gesprochen haben, dass gespart werden muss – bis es quietschte.

Heute investieren wir wieder kräftig, bauen und sanieren. Das ist schön, macht deutlich mehr Spaß als immer nur zu quietschen – eine Interessenabwägung ist es aber immer auch. Nicht alles geht gleichzeitig und wo neu gebaut wird, entstehen während der Bauphase Belastungen / Einschränkungen.




Wir brauchen in Berlin jedes Jahr ca. 15.000 bis 20.000 neue Wohnungen. Davon ist natürlich ganz besonders auch unser Bezirk betroffen. Neben Neubauprojekten kommen auch Straßenbaumaßnahmen hinzu, die Pankow zu einer Großbaustelle machen.

Hier finden Sie einen Überblick über die Planungen:

Blankenburger Pflasterweg

6.000 Wohneinheiten sollen auf dem 70 Hektar großen, landeseigenen Areal entstehen. Das Areal wird mit dem Stadtzentrum durch den S-Bahnhof Blankenburg und die Tram verbunden sein. Geplant sind 540 Kitaplätze und eine Grund- bzw. Oberschule. Ein Rahmenplan wurde bisher nicht veröffentlicht, die Machbarkeitsstudie aber im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow vorgestellt. Schon heute ist die Verkehrssituation in Blankenburg sehr schwierig – Johannes Kraft und ich diskutieren mögliche Lösungsvarianten regelmäßig in unserer gemeinsamen Blankenburger Bürgersprechstunde. Um die kommende Bebauung verkehrlich vorzubereiten, haben wir den Bezirk gebeten, dies im Vorfeld zu betrachten. Macht ja Sinn, sowas mal vorher genauer zu betrachten – SPD, Grüne, Linke und Piraten sehen das leider anders …

Johannes Kraft
(Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow) hat dazu folgenden Antrag in der BVV gestellt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass im Zusammenhang mit der vorgesehenen Bebauung entlang des Blankenburger Pflasterweges vor Beginn der Baumaßnahmen die Leistungsfähigkeit des Doppelknotens Krugstege, Bahnhofstraße, Heinersdorfer Straße und Blankenburger Pflasterweg erhöht wird.
Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Areal perspektivisch mit einem leistungsfähigen Angebot des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (Straßenbahn) ausgestattet wird.

Begründung:

Bereits heute ist der Doppelknoten Krugstege, Bahnhofstraße, Heinersdorfer Straße und Blankenburger Pflasterweg im Ortsteil Blankenburg gerade in den Hauptverkehrszeiten chronisch überlastet. Durch die Entstehung und Nutzung von etwa 2.500 Wohneinheiten, wie in der Machbarkeitsstudie zum Blankenburger Pflasterweg am 10. März 2016 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen vorgestellt, wird die Anzahl der Fahrten mit Kraftfahrzeugen an diesen Kreuzungen (MIV und ÖPNV) noch deutlich ansteigen.
Bereits während der Bauphase wird es zu erheblichen Mehrbelastungen kommen, so dass eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der Knoten erforderlich wird. Dies kann unter anderem durch die Verlegung der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße Richtung Westen, längere Aufstellflächen für Rechtsabbieger in der Krugstege und für Linksabbieger auf der Heinersdorfer Straße (Versatz der Einmündung des Blankenburger Pflasterwegs) sowie einen Grünpfeil von der Krugstege in die Bahnhofstraße und eine tageszeit- sowie belastungsabhängige Steuerung der Lichtsignalanlage erreicht werden.

Die Entstehung neuer Stadtquartiere bietet immer auch die Chance, die Verkehrsinfrastruktur auszubauen. Diese Möglichkeit sollte das Bezirksamt im Dialog mit den Vorhabenträgern und der zuständigen Senatsverwaltung nutzen.“


SPD, Grüne, Linke und Piraten haben unseren Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung leider abgelehnt, sodass sich die Baustellensituation weiter verschärfen wird. Vollkommen unverständlich! Wir bleiben da dran.


Heinersdorf – Ortsumfahrung



N1   
Verlängerung Rothenbachstraße bis zur Blankenburger Straße

N2       
Neue Straße an der Industriebahn zwischen Blankenburger Straße und Rennbahnstraße

N3   
Verlängerung der Straße Am Steinberg

N4   
Neue Straße auf der ehemaligen Industriebahntrasse zwischen Am Feuchten Winkel (BAB 114) und Blankenburger Straße –
hier werden verschiedene Varianten der N4 noch geprüft


Buch – Straßenerneuerung

Ort: Buch – Wiltbergstraße
Problem: Straßenzustand (viele Flickstellen), kein Fahrradweg, kaputte Gehwege, alte Leitungen und Kanäle
Ziel: Straßenerneuerung bzw. Ausbau Fahrrad- und  Gehwege, neue Lichtsignalanlagen
Bauprozess:    3 Bauabschnitte bis 2018

1. Straße Am Sandhaus bis Kleine Wiltbergstraße (bis Sommer 2016)
2. Kleine Wiltbergstraße bis Alt-Buch  (ab Sommer 2016)
3. Alt-Buch bis Karower Chaussee  (noch nicht bekannt)

Umleitung:    Hobrechtsfelder Chaussee / Pölnitzweg / Alt-Buch / Karower Chaussee


Malchow – Ortsumfahrung

Aktuell wird die grundhafte Sanierung der Dorfstraße geplant; langfristig jedoch ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundesverkehrswegeplan 2030 eine Ortsumfahrung angestrebt. Folglich sind Verbesserungen geplant für:
 
die Erreichbarkeit der A 10 / A 11 über das Autobahn-Dreieck Schwanebeck,
die Verkehrsverbindung des Wirtschaftsverkehrs sowie die Entlastung der Ortslage Malchow, 
die Verbindung zwischen Berlin (Mitte, Prenzlauer Berg, Weißensee) und den nordöstlich gelegenen Gemeinden im Land Brandenburg durch eine anbaufreie Straße und teilplanfreie Knotenpunkte von Darßer Straße bis Landesgrenze,
die Ortsdurchfahrt für den Öffentlichen Nahverkehr und Fußgänger, die Schaffung von zusätzlichen Querungsstellen,
die Situation für Radfahrer im Bereich der derzeitigen Ortsdurchfahrt und entlang der B2n durch Schaffung einer neuen Verbindung.

(Quelle: www. bvwp-projekte.de)


Die Ortsumfahrung liegt auf Pankower Gebiet. Die vorher  geplante grundhafte Sanierung wird zu erheblichen Verkehrsbelastungen führen. Während der Baumaßnahme müssen irgendwo die vielen Autos und LKWs hin – die landen dann alle in Weißensee und Blankenburg. Wir wollen eine möglichst kurze Bauzeit und eine bauzeitliche Umfahrungsmöglichkeit in Malchow erreichen.

Meine Fragen und die Antworten des Senats hierzu:

„Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Implementierung der geplanten Ortsumfahrung Malchow?

Antwort zu 1: Das Land Berlin hat die westliche Umfahrung der Ortslage Malchow unter dem Projektnamen „B2n – BE – OU Malchow“ für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 angemeldet. Im Entwurf des BVWP 2030 wurde die Straßenneubaumaßnahme in den vordringlichen Bedarf eingeordnet. (…) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zudem eine Website www.bvwp2030.de geschaltet.

Frage 2: Welche momentanen Vorhaben bezüglich Trassierung, Knotenpunkten sowie des Anschlusses an das bestehende Straßennetz sind geplant?

Antwort zu 2: Entsprechend den Anmeldeunterlagen für die B2n verlässt die neue Trasse nördlich in Höhe der Eisenbahnüberführung die heutige Straßenführung der B2, verläuft westlich der Ortslage Malchow und bindet im Süden nördlich der Anbindung der Darßer Straße wieder in die heutige Straßenführung ein. Dabei sollen bei dieser anbaufreien Bundesstraße der Blankenburger Pflasterweg und die Ortnitstraße planfrei angebunden werden. Für weitere diesbezügliche Informationen verweisen wir auf die unter der Antwort zu 1 genannte Website zum BVWP und dem dort enthaltenen Projektinformationssystem (PRINS) zum Entwurf des BVWP. Nach der jeweiligen Projektauswahl sind im Projektdossier alle für diese Straßenneubaumaßnahme relevanten Unterlagen und Pläne ersichtlich.

Frage 3: Welches Ausmaß hat sowohl das aktuelle als auch das prognostizierte Verkehrsaufkommen auf der Radiale zwischen dem Autobahndreieck Barnim und der nördlichen Berliner Allee in der Ortslage Malchow?

Antwort zu 3: Hinsichtlich der aktuellen Verkehrsnachfrage verweisen wir auf die veröffentliche Verkehrsmengenkarte:
http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/lenkung/vlb/download/verkehrsmengen_2014.pdf.
Die Karte weist aus, dass die Verkehrsmenge der B2 je nach Lage im Stadtgebiet im Bestand bei 16.500 bis maximal 23.400 Fahrzeugen liegt.
Informationen zu den Erkenntnissen, die sich aus den Untersuchungen des Bundes ergeben, finden sich unter der zu 1 genannten Website des BMVI unter:
http://www.bvwp-projekte.de/map_street.html.


Frage 4: Inwiefern und inwieweit wären bei einer Implementierung der geplanten Ortsumfahrung diejenigen Flächen betroffen, die aktuell vom Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V. (RuFV e. V.) genutzt werden und sich im Vermögen des Bezirks Pankow befinden?
Frage 5: Wann werden auf Seiten des Bezirksamtes entsprechende Ideen vorgestellt, die die Weiternutzung der Flächen durch den RuFV e. V. nach der Implementierung der Maßnahme weiterhin gewährleisten?


Antwort zu 4 und 5: Da es im Land Berlin bisher noch keine über die Anmeldung zum BVWP hinausgehenden Untersuchungen und Planungen gibt, können diese Fragen gegenwärtig noch nicht beantwortet werden. Erst nach Vorliegen der politischen, finanziellen und personellen Voraussetzungen im Land Berlin kann die Planung zur OU Malchow aufgenommen werden.

Frage 6: Sind im Zuge der Planungen der etwaigen Ortsumfahrung Malchow entsprechende Ausgleichsmaßnahmen für Schutzgüter betroffen und wenn ja, wie sehen diese konkret aus?

Antwort zu 6: Auch diese Frage kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Für die Neubaumaßnahme wird ein Planfeststellungsverfahren nach Bundesfernstraßengesetz erforderlich, in dem sämtliche, auch naturschutzrechtliche,  Belange untersucht, bewertet und kompensiert werden.“


Elisabeth-Aue – Neuer Wohnraum 

Ort: Auf dem Gelände zwischen Blankenfelder Chaussee, Schil-        lingweg, Buchholzer Straße und Rosenthaler Weg soll neuer Wohnraum entstehen.
Ziel: 5.000 Wohnungen für ca. 10.000 Menschen

2019 sollen die ersten Häuser stehen, 2025 der gesamte Kiez
aktualisiert von Katrin Hoffer, 07.07.2016, 15:57 Uhr